von Christoph Schmitt und Sebastian Herrmann, (1. Auflage) 2019, 203 Seiten, 59,00 €, Verlag C.H.BECK, ISBN 978-3-406-69449-3
Die Gestaltung gerichtsfester AGB’s stellt Juristen vor besondere Herausforderungen. Die Rechtsprechung legt die Messlatte sehr hoch, und die Menge an Literatur verhilft auch nicht unbedingt zum schnellen Durchblick. Das als „Praxisleitfaden für die Vertragsgestaltung von Unternehmen“ gedachte neue Werk vermag es jedoch, in diesem Dickicht eine gute Orientierung zu geben. Auf 203 Seiten stellen die Autoren eine Vielzahl von Klauseln mit der Besonderheit vor, dass die Klauseln nicht an gängige Vertragstypen angedockt sind, sondern quasi abstrakt behandelt werden. Das erleichtert die Einbindung von Klauseln aus verschiedenen Mustern in die konkrete Fallproblematik erheblich. Die Auswahl der Klauseln ist praxisorientiert und gelungen (siehe Inhaltsverzeichnis). Alles, was für den Praktiker wichtig sein könnte, scheint berücksichtigt.
Das Werk ist so aufgebaut, dass jeweils die komplett formulierte Klausel vorgestellt und sodann in den Erläuterungen kompetent und unter Hinweis auf einschlägige Rechtsprechung und Literatur besprochen wird. Zahlreiche „Negativbeispiele“ zeigen Gestaltungsgrenzen auf.
Vertriebsrechtler finden im Kapitel „Besondere Klauseln im Arbeits- und Vertriebsrecht“ u. a. Ausführungen zum Ausschluss von Überhangprovisionen im Handelsvertretervertrag, zu Rücknahmepflichten und –rechte im Vertragshändlervertrag und zur Mindest-/Alleinbezugspflicht (und zum Wettbewerbsverbot) im Vertragshändlervertrag. Aber auch die Überlegungen der Autoren zu Vertragsstrafen-, Geheimhaltungs- und Exklusivitätsklauseln und insbesondere zu Klauseln zum „Change of Control“ sind lesenswert.
Anlagen
Buch-Seite des Verlags
Vertragsklauseln im Wirtschaftsrecht ⋅ Musterformulierungen mit Erläuterungen