von RA Dr. Henning Liesegang, (1. Auflage) 2021, 482 Seiten, 125,00 €, Nomos Verlag, ISBN 978-3-8487-8083-9
An dieser Monographie wird niemand, der sich vertieft mit dem Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers zu befassen hat oder muss, vorbei kommen. Auf 482 Seiten beschäftigt sich Liesegang umfassend, kenntnisreich und praxisorientiert mit nahezu allen Facetten dieses Problembereichs.
Eingeführt wird der Leser in die historische Entwicklung des Franchising. Nach einer Darstellung der verschiedenen Franchise-Vertragstypen und –systeme, der Rechte und Pflichten der Vertragsbeteiligten, einer Abgrenzung des Franchising von anderen Vertriebssystemen (Reisende, Handelsvertreter, Kommissionsagenten und Vertragshändler) und vom Lizenz- und Know-How-Vertrag folgen Ausführungen zur Rechtsnatur von Franchiseverträgen.
Nachdem die Voraussetzungen, die zum Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters nach § 89 b HGB führen, und die Grundsätze und Methoden der Rechtsfortbildung erörtert worden sind, startet der Schwerpunkt des Werks mit der umfangreichen Darstellung der Kriterien, die nach derzeitigem Stand von Rechtsprechung und Literatur gegeben sein müssen, um § 89b HGB auf Vertriebsmittlersystemen, die nicht Handelsvertretersysteme sind (insbesondere also auf Vertragshändlerbeziehungen), analog anzuwenden.
Alle herausgearbeiteten Kriterien werden sodann auf die verschiedenen Franchisesysteme übertragen. Dabei werden Rechtsprechung und Literaturmeinungen (jeweils pro und kontra) in sehr übersichtlicher, fast schon lexikonartiger Weise dargestellt und im Einzelnen bewertet. Liesegang kommt zu dem Ergebnis, dass eine analoge Anwendung nur für bestimmte Franchisevertriebssysteme in Betracht kommt, insbesondere, wenn Franchisenehmer Waren der Franchisegeber vertreiben. Bemerkenswert sind dabei seine Anmerkungen zum anonymen Massengeschäft und zu der Analogievoraussetzung „Pflicht zur Überlassung der Kundendaten“. Liesegang sieht hierbei eine Tendenz in der Rechtsprechung, von dieser Voraussetzung grundsätzlich abzusehen.
Überlegungen zur Berechnung der Ausgleichsansprüche, zur Geltendmachung und schließlich zu den Gestaltungsmöglichkeiten runden das Werk ab.
Die Darstellung ist insgesamt sehr ausgewogen, gut lesbar und dank guter Strukturierung (siehe das umfangreiche Inhaltsverzeichnis in der Anlage) auch als Nachschlagewerk für einzelne Problembereiche bzw. Rechtsfragen sowohl für den Praktiker als auch für den Wissenschaftler bestens geeignet.
Anlagen
Buch-Seite des Verlags
Der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers analog § 89b HGB