Das neue Recht der digitalen Dienste · Digital Services Act (DSA)

Das neue Recht der digitalen Dienste · Digital Services Act (DSA)

herausgegeben von RA Dr. Torsten Kraul, LL.M., (1. Auflage) 2023, 216 Seiten, 59,00 €, Nomos-Verlag, ISBN 978-3-8487-8795-1

Der Digital Services Act (DSA) als Nachfolger der E-Commerce-Richtlinie ist am 16.11.2022 in Kraft getreten. Viele der darin festgeschriebenen Pflichten gelten ab 17.2.2024. Die Bedeutung des DSA lässt sich daran ablesen, dass er häufig als das europäische „Grundgesetz für Online-Dienste“ bezeichnet wird.

Der DSA betrifft sämtliche digitalen Dienste, die als Vermittler fungieren und insbesondere Verbauchern den Zugang zu Waren, Dienstleistungen und Inhalten ermöglichen. Die Neuregelungen umfassen Verpflichtungen für Anbieter:innen digitaler Dienste zum Schutz der gewerblichen und privaten Nutzer:innen, um sicherzustellen, dass Aktivitäten, die offline illegal sind, auch im Online-Umfeld verboten bleiben.

Das Werk ermöglicht nicht nur einen praxisgerechten Einstieg in die umfangreichen neuen Regelungen des DSA. Es ist gleichzeitig auch eine hervorragende Diskussionsgrundlage für zukünftig von Rechtsprechung und Wissenschaft zu klärende Details.

Als Handbuch auch für Praktiker informiert es verständlich und rechtssicher sowohl Unternehmen, die Online-Dienste anbieten, als auch gewerbliche Nutzer:innen digitaler Dienste. Die Autoren zeigen u. a. auf

  • welche Anbieter:innen (Vermittlungs- und Hostingdienste, Online-Plattformen) unter welchen Voraussetzungen konkret betroffen sind,
  • welche Verpflichtungen (etwa Transparenz-, Melde- und Risikomanagement-Pflichten) welche Anbieter:innen einhalten müssen,
  • welche Neuerungen für die Haftung im Internet gelten,
  • wie gewerbliche Nutzer:innen gegen Anbieter:innen digitaler Dienste vorgehen können und
  • welche Konsequenzen bei Verstößen drohen.

Anlagen

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