kommentiert von Dr. Jörg-Martin Schultze, LL.M., Dr. Stephanie Pautke, LL.M. und Dr. Dominique S. Wagener, LL.M, 4. Auflage 2019, 736 Seiten, 189,00 €, Deutscher Fachverlag GmbH, Fachmedien Recht und Wirtschaft, ISBN 978-3-8005-1655-1
Die aktuelle Vertikal-GVO ist bis zum 31. Mai 2022 befristet. Eine Verlängerung erscheint möglich, Änderungen bzw. Ergänzungen insbesondere den Bereich Online-Handel betreffend sind gewiss. Vor diesem Hintergrund ist die praxisorientierte Bestandsaufnahme, die mit der 4., vollständig überarbeiteten Auflage des Kommentars der Vertikal-GVO nun vorliegt, sowohl für Legislative, Judikative und Exekutive als auch für Wissenschaft und Praxis von erheblicher Bedeutung.
Die Neuauflage berücksichtigt nicht nur die durch das Bundeskartellamt und die deutschen Gerichte ergangenen Entscheidungen, sondern geht auch auf die Entwicklung der Praxis in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein. Rechtsfragen der Verkaufs- und Vermittlungs-Plattformen im Internet, die Problematik der Preisbindung und des Systems gespaltener Preise sowie von Meistbegünstigungsklauseln werden detailliert analysiert. Aktuelle Entwicklungen wie z. B. der Erlass der Geoblocking-VO (in Grundzügen) sind eingearbeitet.
Im Einleitungsteil wird u. a. das kartellrechtliche Umfeld der Vertikal-GVO und ihr Spannungsverhältnis zum Deutschen Kartellrecht erläutert. Die Erörterungen zu den Beweislastfragen im Prozess runden den Einleitungsteil ab. „Exkurse“ z. B. zu Franchiseverhältnissen (mit einer Gegenüberstellung der Regelungen in der ehemaligen Franchise-GVO im Vegleich zu jenen in der Vertikal-GVO), zum Internetvertrieb und zu Zulieferervereinbarungen verdeutlichen deren Einordnung in das System Vertikal-GVO. Ein „Prüfschema der Vertikal-GVO“, eine „Liste vertikaler Wettbewerbsbeschränkungen” und verschiedene Bekanntmachungen / Mitteilungen der Kommission sind als Materialienanhang sehr hilfreich.
Anlagen
Buch-Seite des Verlags
Vertikal-GVO · Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Vereinbarungen